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PrRecht#7
Question | Answer |
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Wo findet man Firmenbuch & Grundbuch | Firmenbuch..Wiener Zeitungsblatt Grundbuch..in Katastralgemeinden |
Was bedeutet Vertrauengrundsatz | jede Person die gutgläubig auf den Firmen- & Grundbuch vertraut wird geseetzlich geschützt |
Welche 4 Arten von Firmenbuchauszüge gibt es | 1,aktueller Firmenbuchauszug= alle aktuellen Eintragungen 2,historischer Firmenbuchauszug= auch alle bereits gelöschten Eintragungen 3,Urkunden aus Urkundensammlung 4,Sammelabfragen |
Wer haften für unrichtige Eintragungen in Firmensbuch (2) | 1,die Person,die falsche Eintragung verursacht hat 2,unrichtige Eintragungen müssen sich in Geschäftsverkehr gegen sich gelten lassen |
Welche 2 Teile hat Gutsbestand(A-Blatt) des Grundbuches | A1=sämtliche Grundstücke des Grundbuchskörpers & ihre Eigenschaften (Grünfläche, Baufläche,..) A2=sämtliche Veränderungen am Grundbuchskörper |
Welche 3 Teile der Eintragung in Grundbuch gibt es | 1,Einverleibung= unbedingte dingliche Rechte begründet oder aufgehoben 2,Vormerkung= dort sind Rechtsänderungen angekündigt 3,Anmerkung=andere rechtliche Infos |
Was ist die Definition von Rechtsgeschäft | das Mittel zur Gestaltung der rechtlichen Verhältnisse der Personen untereinander ist das Rechtsgeschäft |
Welche 2 Kategorien von Rechtsgeschäften gibt es | 1,Einseitige & zweiseitige(mehr) Rechtsgeschäften 2,Entgeltlichen & unentgeltiche Rechtsgeschäften |
Was sind 1,Einseitige Rechtsgeschäften 2.Zwei(mehr)seitige Rechtsgeschäften | 1,Einseitige Rechtsgeschäften= durch Willenserklärung einer einzige Person (zB: Testament) 2,Zwei(mehr)seitigeRechtsgeschäften=kommen durch übereinstimmende Willenserklärung zustande |
Was sind 1,Entgeltlichen 2,Unentgeltlichen Verträge | 1,Entgeltlichen Verträge=wegen einer erwünschten Gegenlistung (Mietvertrag) 2,Unentgeltlichen Verträge= aus Freizügigkeit (Schenkungsvertrag) |
Wie ist es mit Verpflichtungsgeschäfte(titulus) (2) | 1,begründet Pflichten, die erst in Folge erfüllt werden müssen 2,österreichische Rechtsordnung akzeptiert nur kausales Verpflichtungsgeschäft |
Wie ist es mit abstrakten Verpflichtungsgeschäft | die sind nach österreichischen Gesetze nichtig, ein Rechtsgrund für eine Gegenleistung muss immer im Vertrag sein |
Welche abstrakten Verpflichtungsgeschäfte haben eine Ausnahme & gültig sind | Wechselgeschäfte |
Wie ist es mit Verfügungsgeschäfte(modus) (2) | 1,wirken unmittelbar auf ein bereits bestehendes Recht ein, indem sie dieses Recht übertragen, beschränken oder aufheben 2,Verfügungsgeschäfte müssen auch kausal sein |
Was beduetet Prinzip der kausalen Tradition | nach dinglichen Rechte kann man demnach übertragen, wenn gültiges Titulus & Modus gibt |
Welche 3 Bestandteile hat Willenserklärung | 1,Wille (offentliches Wünsch ein Vertrag abzuschließen) 2,Erklärung 3,gemäßigter Rechtsfolgewillen |
Was bedeutet objektiven Erklärungswert | wenn jemand rechtsgeschäftlichen Willen erklärt, muss es so erfolgen, dass es objektiv unter alle Umstände & redlichen, verständigen Erklärungsempfänger verstanden sein kann |
Wie ist es mit Schweigen als Erklärungswert | Schweigen hat kein Erklärungswert dH es wir als Nicht-Zustimmung genommen |
Welche 3 Arten von Willenserklärungen gibt es | 1, gesprochene Worte 2,geschriebene Worte 3,allgemein anerkannte Zeichen |
Was bedeutet konkludente Willenserklärung | Liegt vor wenn man durch Handlungen, welche mit Überlegung aller Umstände keinen vernünftigen Grund,daran zu zweifeln, übrig lassen |