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PrRecht#8
| Question | Answer |
|---|---|
| Was sind Gestaltungsrechte | gewähren dem Berechtigten die Möglichkeit, durch einseitige Erklärung eine Veränderung der bestehenden Rechtsverhältnisse herbeizuführen |
| Was ist Aufgabe der Juristen | Aufklärung, Beratung, um potentielle künftige Konflikte zu vermeiden |
| Was beduetet Konsens & Dissens | Konsens= Willenübereinstimmung Dissens=keine Willensübereinstimmung |
| Was ist bei Willenserklärung zu beachten | Auslegung, Lückenfüllung & teologische Reduktion |
| Was ist gemeint mit empfangsbedürftige Willenserklärung | eine Willenserklärung, die muss dem Eklärungsempfänger zgegangen sein, um ihre rechtliche Wirkung zu entfalten |
| Was ist gemeint mit Nicht empfangsbedürftige Willenserklärung | gelten in Rechtssphäre des Erklärenende dH ab sofort & kann immer umgeändert sein |
| Welche 3 Sachen können freie Willensangabe gefährden | 1,Drohung 2,List (zlomyslnost) 3,Irreführung (klamani) |
| Kommen unter Drohung geschlossene Verträge zustande | Ja, aber es kann rückwärts vernichtet werden |
| Welche 3 Anfechtungsvoraussetzungen bei Verträge geschlossen unter Drohung gibt es | 1,Widerrechtlichkeit der Drohung (unerlaubte Mittel oder inadäquarter erlaubte Mittel) 2,Gegründete Furcht (Übeles Aussicht für Bedrohten) 3,Kausalität der Drohung (ohne Drohung würde Vertrag nicht abgeschlossen) |
| Wann verjährt 1,Anfechtungsanspruch bei Drohung 2,Anfechtungsanspruch bei List 3,Verjährungfrist bei Irrtum | 1,Anfechtungsanspruch bei Drohung verjährt nach 3 Jahre startet mit dem Erhalt der Drohung 2,Anfechtungsanspruch bei List verjährt nach 30 Jahre 3,Verjährungfrist bei Irrtum beträgt 3 Jahre |
| Was bedeutet "List" | bewusste Täuschung, Vorspiegelung falscher Tatsachen |
| Was bedeutet Scheingeschäft | wenn beide Parteien "Mantalreservationn" haben dH Abschließen etwas ,was sie gar nicht wollen |
| Was bedeutet Irrtum | wenn man ein Vertrag abschliest mit der falschen Vorstellung der Wirklichkeit (falsche Kenntnis oder Unkenntnis) |
| Was bedeutet "ex tunc" | Vertrag rückwirkend vernichten |
| Was passiert bei Irreführung durch einen Dritten (2) | 1, muss überprüft sein, ob das Verhalten des Dritten dem Vertragspartner zugerechnet werden kann, sodass ex tunc gemacht sein könnte 2,bei Irreführung durch fremden Dritten ist Anfechtung nicht möglich, aber man kann Schadenersatz von Fremden verlangen |
| Was ist erhebliche & unerhebliche Irrtum | 1,erhebliche Irrtum hat Einfluss an Vertragsform & Vertragsabschluss, deswegen kommt Anfechtung zu Frage 2,unerhebliche Irrtum beinfluss weder Vertragsabschluss noch seine Form & deswegen ist Anfechtung nicht möglich |
| Wie ist es mit Motivirrtum (3) | 1,Beim Motivirrum irrt der Willenserklärende über den Beweggrund 2,ist nicht anfechtbar 3,relevant bei unentgeltliche Geschäften, letztwilligen Verfügungen, Familienrecht |
| Was ist wenn Motivirrtum 1,Motiv als Bedinung zum Geschäftsinhalt erhoben wurde 2,Motivirrtum listig vom Vertragspartner herbeigeführt wurde | 1,Motiv als Bedinung zum Geschäftsinhalt erhoben wurde, dann liegt ein Geschäftsirrtum vor 2,Motivirrtum listig vom Vertragspartner herbeigeführt wurde, dann liegt List vor |
| Was ist ein Erklärungsirrtum & was nicht | Erklärungsirrtum liegt vor, wenn der Erklärende etwas anderes erklärt, als er will kein Erklärungsirrtum ist wenn beide Vertragspartei etwas anderes Erklären, aber beide dasselbe meinen |
| Wann liegt Geschäftsirrtum im engeren Sinne vor (3) | 1,bei Rechtsnatur des Geschäftes (pravni povaha transakce) 2,den Inhalt des Vertrages 3,die Identität oder Eigenschaft des Vertragspartners |
| Wann liegt Geschäftsirrtum im weiteren Sinn vor | Wenn Erklärende etwas erklärt das er gar nicht erklären wollte |
| Welche Vorraussetzungen müssen erfüllt sein, sodass Anfechtung wegen Irrtum möglich ist(4) | 1,wenn von Vertragspartner veranlasst wurde (adäquate Verusachung) 2,wenn dem Vertragspartner aufgellen ist oder hätte das sich andere Partei irrt 3,noch rechtzeitig aufgeklärt (kann vor Übergabe aufgefecht werden) 4,beide irren sich |
| Was kann gemacht werden bei 1,unwesentliche Irrtum 2,wesentliche Irrtum | 1,bei unwesentlichen Irrtum kann Vertrag geändert werden 2,bei wesentlichen Irrtum kann Vertrag aufgehoben werden |
Created by:
semester1.IBWL
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