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PrRecht#13
Question | Answer |
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Was ist ein Vergleich (2) | 1,Wenn wegen streitige oder zweifelhafte ein Neuerungsvertrag abgeschlossen wird 2,Bürgen und Pfänder haften weiter aber nur bis Betrag zu welche sie sich verpflichtet haben |
Welche 3 Arten von Änderungen bei Vertragsparteien gibt es | 1,Vertragsübernahme(rechtsgeschäftliche oder gesetzliche) 2,Übernahme von Forderungen (Gläubiger-beitritt & -wechsel) 3,Übernahme von Schulden (Schuldbeitritt, Schuldwechsel, Erfüllungsübernahme) |
Was ist Vertragsübernahme & beschreibt seine Unterkategorien (3) | 1, eine Person des Schuldverhältnis wird ersetzt durch auf einem Dritten 2,Rechtsgeschäftliche Vertragsübernahme= Vertrag als ganzes würde Übertragen & alle müssen zustimmen 3,Gesetzliche Vertragsübernahme (zB wegen Testament) |
Was sind 2 Arten von Übernahme von Forderungen + Erklärung mit Genehmigung | 1,Gläubigerbeitritt= zusätzlicher Gläubiger, es bedarf nicht Schuldner Zustimmung 2,Gläubigerwechsel= Zedent(abtretene Gläubiger) tauscht sich Rolle mit Zessionar (neuer Gläubiger), bedarf keine Schuldnerzustimmung |
Was passiert wenn über Zession nicht informiert wurde & was kann gegen Zession gemacht werden (2) | 1,sobald der Schuldner nicht informiert wurde leistet er seine Leistung immer noch an Zedent 2,Zessionverbot= Verträglich vereinbartes Verbot von Zession |
Wie ist es mit 1,Forderungseinlösung 2,Fälle der gesetzlichen Zession | 1,Forderungseinlösung Forderung wird gelöst und Bedarf nicht Zustimmung des Schuldners, er wird nur informiert 2,Fälle der gesetzlichen Zession (cassio legis) Gesetzgeber übertragt Forderung an andere Person |
Welche 2 Arten von Übernahme von Schulden gibt es | 1,Schuldbeitritt= weitere Schuldner, bedarf nicht Zustimmung des Gläubiger 2,Schuldnerwechsel= Änderung des Schuldners, es bedarf Zustimmung des Gläubiger |
Was wird bei der Auslegung einer Norm gemacht (5) | 1,Wörtliche & Grammatisch= Weiteste mögliche Interpretation gesucht 2,systematische= ganze in Rechtumfeld anschauen 3,union- & verfassung= Wiederspricht Norm nicht? 4,historische= Absicht 5,teologische= Sinn & Zweck objektiv wie möglich |
Was ist Unterschied zwischen Handlungsfähigkeit & Geschäftfähigkeit | Handlungsfähigkeit= Rechte & Pflichte in rechtlichen Zusammenhang Geschäftfähigkeit= Rechte & Pflichten durch Rechtsgeschäfte |
Was passiert wenn Minderjährige Geschäft abschließen der kei alterstypisch Alltagsgeschäft ist | es wird nicht schwebend unwirksam, sondern nur unwirksam |
Was muss passiert sodass Minderjährige Taschengeldgeschäfte abschließen können | sie müssen über Taschengeld Verfüungsbefügnisse haben |
Wo finden wir Absatz über 1,Drohung 2,Geschäftsfähigkeit 3,Laesio Enormis | 1,Drohung §870 ABGB 2,Geschäftsfähigkeit §865 ABGB 3,Laesio Enormis §934 ABGB |
Wann ist Motivirrtum anfechtbar (2) | 1,Motiv als Bedienung zum Geschäftsinhalt 2,Motivirrtum listig von Vertragspartner herbeigeführt wurde (dann liegt List vor) |
Was ist 1,Geschäftsirrtum iwS 2,unerhebliche Irrtum | 1,Geschäftsirrtum iwS=Erklärungsirrtum 2,unerhebliche Irrtum=kein Einfluss an Vertrag und sein Inhalt |
Wie ist es mit Vertragsungültigkeit bei anfangliche Unmöglichkeit | beide Vertragsparteien müssen wissen dass es sich um rechtlich Unmögliche oder faktisch Absurde handelt |
Wie ist Ermächtigung speziel | man kann in Name der Vertretenne handeln muss aber nicht |
Was ist Vertrauensinteresse & Erfüllungsinteresse | Vertraueninteresse= zB Ablennt Angebot weil er für anderen Vertrag vertrauet hat (Potenziel) Erfüllungsinteresse= zB wenn jemand extra Ausgaben hat, weil er mit Vertragsabschluss gerechnet hat (Real) |
Was finden man in die 3 Rom-Verordnungen | Rom I=verträgliche Schuldverhältnisse Rom II=außerverträgliche Schuldverhältnisse Rom III= Ehescheidungen & Trennungen ohne Auflösung |
Was ist SKRV | 1,Schaden 2,Kausalität 3,Rechtwidrigkeit 4,Verschulden |
Was ist wichtig zu Begründen bei Schaden in Schadenersatzfälle (3) | 1,Realer Schade (an Objekt) 2,Naturalrestitution (Reparierbar, falls ja soll es gemacht sein) 3,positiver Schaden (reale Beschädigung) oder negativer Schade (entgangener Gewinn) |
Was ist wichtig zu Begründen bei Kausalität in Schadenersatzfälle (2) | 1,CSQN (passierte dies ohne Causa immer noch ) 2,Äquivivalenztherio (wie weit können wir Schaden an ein Person ansehen) |
Wann ist Rechtwirdigkeit bei Schadenersatzfälle erfüllt (2) | 1,Handlung ohne gute Sitten 2,Eingriff in absolut geschützte Rechte |
Wie ist es mit Verschulden bei Schadenersatzfälle (2) | 1, wie können bei einer Person oder mehreren Personen beweisen, die haben es gemacht 2,wenn es von mehrere verursacht wurde, dann gilt 1302§ ABGB |